16. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Emlichheim

Datum

Mittwoch, 24. Juni 2026

Uhrzeit

19:00 Uhr

Status

eingeladen

Adresse

Büro/Raum: Sitzungssaal des Hauses ''Ringerbrüggen''

, 49824 Emlichheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls Nr. 15
  • Ö2Einwohnerfragestunde
  • Ö3Bericht des Samtgemeindebürgermeisters
  • Ö4Sitzerwerb des Herrn Helmut Reefmann
  • Ö5Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Herrn Helmut Reefmann
  • Ö6Benennung von Mitgliedern der Gremien des Samtgemeinderates
  • Ö7Jahresabschluss zum 31.12.2022
  • Ö8Annahme von Spenden / Sponsoring
  • Ö9Annahme von Spenden / Sponsoring
  • Ö10Benennung der Straße "Verlängerung Obenholt"
  • Ö11Veräußerung von Kommanditanteilen an der Breitband Grafschaft Bentheim GmbH & Co. KG
  • Ö12Beteiligung der Gemeinde Geeste an der bnn GmbH
  • Ö13Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Fa. Prowind GmbH
  • Ö14101. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Emlichheim (Windpark Volzel) Hier: Beitrittsbeschluss zu den Maßgaben der Genehmigung des Landkreises vom 19.12.2025
  • Ö1596. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Emlichheim für einen Bereich in der Gemeinde Ringe (Erweiterung Gewerbegebiet an der Meppener Straße) a) Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange b) Feststellungsbeschluss
  • Ö16104. Flächennutzungsplanänderung für einen Bereich in der Gemeinde Emlichheim (Fläche Wiggerskamp) a) Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange b) Feststellungsbeschluss
  • Ö17102. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Emlichheim für einen Bereich in der Gemeinde Ringe (Gewerbegebiet Büter) a) Private Stellungnahme und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange b) Feststellungsbeschluss
  • Ö18Steuerungskonzept Bauleitplanung Biogasanlagen (Beschluss städtebauliches Entwicklungskonzept)
  • Ö19Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Ganztagsbetreuung in Grundschulen und zur Ferienbetreuung ab 01.08.2026
  • Ö20Bestimmung der Wahlleitung und der Stellvertretung der Wahlleitung für die Kommunalwahl am 13.09.2026
  • Ö21Anfragen und Mitteilungen