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Die Samtgemeinde Emlichheim ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch die Samtgemeindebürgermeisterin Daniela Kösters.


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HINWEIS ZUR ERÖFFNUNG DES ZUGANGS ELEKTRONISCHER KOMMUNIKATION

Verweigerung der Zugangseröffnung für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten: Der elektronische Zugang zur Verwaltung der Samtgemeinde Emlichheim - insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), wird hiermit ausdrücklich nicht eröffnet.

Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per E-Mail-Adresse, für E-Mail-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen.

Alle anderen bekannten Mailadressen, sowie personenbezogene Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen/ Mitarbeitern der Verwaltung, stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.

Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.

URHEBERRECHT, HAFTUNG

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Sofern Sie Formulare aus dem Internet-Angebot der Samtgemeinde Emlichheim online ausfüllen und versenden wollen, beachten Sie bitte, dass die von Ihnen eingegebenen Daten unverschlüsselt übertragen werden. Daher ist nicht sichergestellt, dass die Daten während der Übertragung nicht von Unbefugten zur Kenntnis genommen, verfälscht oder gelöscht werden. Sollten Sie dieses Risiko nicht eingehen wollen, empfehlen wir, bis die Samtgemeinde Emlichheim Ihnen eine verschlüsselte Übertragung anbieten kann, den Briefweg zu benutzen. Gleiches gilt sinngemäß für die Nutzung von E-Mail.

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten der mit dieser Homepage verlinkten Seiten.


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